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   BSG, 15.05.2023 - B 4 AS 6/23 B   

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https://dejure.org/2023,18564
BSG, 15.05.2023 - B 4 AS 6/23 B (https://dejure.org/2023,18564)
BSG, Entscheidung vom 15.05.2023 - B 4 AS 6/23 B (https://dejure.org/2023,18564)
BSG, Entscheidung vom 15. Mai 2023 - B 4 AS 6/23 B (https://dejure.org/2023,18564)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtsfragen zur Prüfung der Angemessenheit von Unterkunftskosten nach dem SGB II im Hinblick auf die Anwendung der Wohngeldtabellen des ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 4/13 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    Auszug aus BSG, 15.05.2023 - B 4 AS 6/23 B
    Unzureichend ist auch die bloße Behauptung, das BSG habe die aufgeworfene Frage in seinem Urteil vom 10.9.2013 (B 4 AS 4/13 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 72 RdNr 15) offengelassen, weil sich der Beschwerdebegründung selbst entnehmen lässt, dass das BSG seinerzeit einen Rückgriff auf die Werte der Wohngeldtabelle zuzüglich des "Sicherheitszuschlags" von zehn Prozent als letztes Mittel ausdrücklich zugelassen hat, obwohl die von dem dortigen Beklagten übernommenen Beträge diese ebenfalls überstiegen hatten (vgl dazu auch Berlit, jurisPR-SozR 11/2014 Anm 1) .
  • BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der

    Auszug aus BSG, 15.05.2023 - B 4 AS 6/23 B
    Eine (darüber hinausgehende) Prüfung, ob in dem Verfahren "extrem hohe und per se unangemessene Mieten" vorlagen, hat das BSG hier ebenso wie etwa im Urteil vom 16.6.2015 (B 4 AS 44/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 85 RdNr 25 ff) nicht vorgenommen.
  • BSG, 03.09.2020 - B 14 AS 34/19 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Auszug aus BSG, 15.05.2023 - B 4 AS 6/23 B
    So hat das BSG im Urteil vom 3.9.2020 (B 14 AS 34/19 R - BSGE 131, 10 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 110, RdNr 38) ohne jede Einschränkung ausgeführt, dass das LSG zur Herstellung der Spruchreife mangels eines in rechtlich zulässiger Weise bestimmten Angemessenheitswerts zutreffend die tatsächlichen Aufwendungen für die Unterkunft als Bedarf zugrunde gelegt habe, begrenzt durch die Werte nach dem WoGG plus Zuschlag von zehn Prozent.
  • BSG, 21.07.2021 - B 14 AS 31/20 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    Auszug aus BSG, 15.05.2023 - B 4 AS 6/23 B
    Zwar hat das BSG , worauf der Kläger hinweist, die Anwendung der Wohngeldtabelle mit dem Zweck begründet, die Finanzierung extrem hoher und per se unangemessener Mieten zu verhindern (zuletzt BSG vom 21.7.2021 - B 14 AS 31/20 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 118 RdNr 34 mwN) .
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 15.05.2023 - B 4 AS 6/23 B
    Weiter muss ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit im jeweiligen Rechtsstreit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) aufgezeigt werden (stRspr; vgl etwa BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) .
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